Heute mit Wolf-Dieter Narr, Mitinitiator des 'Bündnis gegen Folter in der Psychiatrie' (www.folter-abschaffen.de)
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menschenrechte
Vergangenen Donnerstag tagte in Brüssel der Unterausschuss für Menschenrechte. Dieser Ausschuss bearbeitet "Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern". Radio Dreyeckland hat die Sitzung für euch verfolgt. In ihrem Buch "Das Land, in dem meine Eltern umgebracht wurden - Liebeserklärung an den Iran" berichtet die Frankfurter Künstlerin Parastou Forouhar von Reisen nach Iran, die sie unternommen hat, nachdem ihre iranischen Eltern Dariush und Pervaneh Forouhar von Beamten des Informationsministeriums ermordet wurden. Dicht sind die Erinnerungen und stark ist ihr letztlich vergeblicher Wille, den Fall ganz aufzuklären und ihn als politisches Verbrechen, das er ohne Zweifel war, anerkannt zu wissen. Es sind Erlebnisse, die auch in die Kunst von Parastou Forouhar eingeflossen sind. Im Süd-Nord-Funk hatten wir zwei ganz besondere und weitgereiste Gäste im Studio: Edel und Ivanildo aus Amazonien. Außerdem als Interessent dabei: Johannes, Forstwissenschaftler und Cineast. Wir sprechen über das Recht auf ein Leben in Würde. Teil 1Anhören (Länge: 21.58 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20130508-inamazonien-18402.mp3{/audio} Download Teil 2Anhören (Länge: 23.29 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20130516-inamazonien-18486.mp3{/audio} Download
Sevim Dagdelen (MdB,Die Linke)ist nicht nur Koordinatorin der Internationalen Zusammenarbeit ihrer Fraktion. Am 2. April verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen den erste Vertrag zur Regelung des internationalen Handels mit konventionnellen Waffen.
Radio Dreyeckland sprach mit Mathias John, Rüstungsexperte bei Amnesty International, über diesen historischen und lang erkämpften Erfolg. Es ging darum, ob dieser Vertrag künftig tatsächlich internationalen Rüstungsexporte einschränken werde.
Zunächst fragten wir ihn, worum es genau bei diesem Vertrag geht.
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Ferdinand Muggenthaler, Pressesprecher von Amnesty International, im Interview mit Matthieu. # EU: Gipfeltreffen zum mehrjährigen Finanzrahmen Unter "buen vivir" versteht man in Lateinamerika - und insbesondere in Bolivien und Ecuador die These, wonach der Mensch ein Recht auf die Dinge und Lebensverhältnisse hat, die er braucht, um gut zu leben. Dazu gehören nicht nur materielle Dinge, wie ein Dach über dem Kopf, sondern auch eine intakte Umwelt. Dieses Recht wurde ursprünglich von indigenen Bewegungen Lateinamerikas gefordert. Kathrin Vogel und Michael Liebler von Radio Z Nürnberg führten ein Interview mit Attac-Mitglied Werner Rätz. Dabei ging es um den Sinn des Begriffs "Buen vivir", seine rechtliche Bedeutung , die politische Umsetzung, sowie sein vereinigendes Potenzial für Wachstumskritiker - auch in Europa. Folter, Tyrannei oder auch Pharmaabsatzförderungsgesetz bezeichnen Betroffenenverbände die Neuregelung der Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht, die gestern am 17. Januar 2013 vom Bundestag abgenickt wurde.
Ohne gesellschaftliche Debatte und ohne Einbeziehung der Betroffenen setzt dieses Gesetz die Grund- und Menschenrechte von Menschen mit psychiatrischen Diagnosen ausser Kraft.
Radio Dreyeckland sprach mit Johannes Georg Bischoff vom Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener
Anhören (Länge: 13.48 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20130118-gesetzzurf-17625.mp3{/audio} Download Wasser ist Leben, Wasser ist aber auch ein Wirtschaftsgut. Neben dem Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung steht ein Milliardengeschäft. Wasser ist Menschenrecht ist der Titel einer Europäischen Bürgerinitiative(EBI). Sie fordert die Europäische Union auf, Wasser und sanitäre Grundversorgung für alle Menschen in Europa zu garantieren und außerdem die Wasserversorgung nicht zu liberalisieren. Denn Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware. Darum geht das Interview mit Mathias Ladstätter, dem Bundesfachgruppen-Leiter Wasserwirtschaft bei ver.di. Weitere Infos und die Möglichkeit, die EBI zu unterzeichnen: www.right2water.eu/de.
Noch in diesem Jahr soll das System der Umerziehung durch Arbeit in China abgeschafft werden, erklärte der Vorsitzende des Kommitees der Kommunitischen Partei für politische und Rechtliche Fragen Meng Jianzhu am gestrigen Montag. Wir sprachen mit Ulrich Delius dem Asienreferenten der Gesellschaft für bedrohte Völker darüber warum diese Aussage kritisch zu betrachten ist. Aber zuerst einmal was würde denn die Abschaffung der Arbeitslager bedeuten?
Anhören (Länge: 4.03 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20130109-arbeitslager-17574.mp3{/audio} Download Der deutsche Bundestag hat mit großer frakltionsübergreifender Mehrheit beschlossen, dass die Beschneidung männlicher Säuglinge in Deutschland weiterhin erlaubt bleibt. Damit wurde die Rechtsunsicherheit nach einem anders lautenden Urteil des Landgerichts Köln vom Mai 2012 beendet.
Abzuwägen waren 3 grundgesetzlich verankerte Grundrechte: das Recht auf körperliche Unversehrtheit gegen das Recht auf freie Religionsausübung in Verbindung mit dem elterlichen Pflege- und Sorgerecht.
Anhören (Länge: 4.58 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20121221-dieknabenvo-17557.mp3{/audio} Download Heute ist der internationale Tag der Menschenrechte. Weltweit finden Aktionen und Gedenkanlässe statt. Auch die Opfer des Bürgerkriegs in Nepal sind im Moment im Moment unterwegs, um auf die Menschenrechtslage in ihrem Land aufmerksam zu machen.
Einer von ihnen ist Suman Adhikari. Sein Vater wurde vor zehn Jahren brutal ermordet. Damals befand sich Nepal mitten in einem Bürgerkrieg. Maostische Rebellen kämpften damals gegen die monarchistische Regierung. Dieser Krieg ist zwar seit sechs Jahren beendet. Doch noch immer kämpft Suman Adhikari mit seiner Organisation Terror Victim Orphans Society dafür, dass die Opfer in Nepal eine Stimme erhalten.
So besuchte er auch RaBe und erzählte, warum sein Kampf ein Kampf für die Menschenrechte ist.
Anhören (Länge: 4.09 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20121212-wahrheitskom-17495.mp3{/audio} Download Die Anwältin Nasrin Sotoudeh setzt sich für Menschenrechte ein und vertrat AktivistInnen der Opposition, die während des Streits um die Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 inhaftiert wurden, sowie zum Tode verurteilte Jugendliche, Frauen und politische Häftlinge. Aufgrund von Anschuldigungen, Propaganda zu verbreiten und die Staatssicherheit zu gefährden, wurde sie 2010 verhaftet und in Einzelhaft genommen. Ein Interview mit Khalil Rostamkhani. Im Deuticke Verlag ist ein Buch namens "Die Integrationslüge" erschienen. Untertitel: "Antworten in einer hysterisch geführten Auseinandersetzung." Darin plädieren Eva Maria Bachinger und Martin Schenk dafür, im Diskurs den Fokus nicht auf kulturelle- und/oder religiöse Differenzen zu legen und damit letztlich Demagogien zu unterfüttern, sondern stattdessen die primäre Wurzel des Problems in sozialen und wirtschaftlichen Schieflagen und den damit verbundenen Ängsten zu suchen. Zitat aus dem Vorwort: "Die Integrationslüge verschluckt die wichtigen Fragen, die hinter den Konflikten stecken: Bildung, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Wohnen, Menschenrechte, soziale Rangordnungen, sozialer Abstieg, Ohnmacht, Anerkennung. Die Integrationslüge spricht über die anderen immer als Andersartige, macht Zugewanderte fremder, als sie sind, und Hiesige heimischer, als sie es je waren. (...) Nicht der Migrationshintergrund ist der Angelpunkt, sondern die sozialen und ökonmischen Verhältnisse." Stefan Rois (Radio FRO, Linz) bat Eva Maria Bachinger zum Telefoninterview.
Eine Goldmine im peruanischen Cajamarca gräbt der Landbevölkerung das Wasser ab. Der Ausnahmezustand ist ausgerufen und es gab sogar Tote. RDL sprach mit Elena und Lourdes über ihre Einschätzung der Situation... Agua Sí - Oro No! Eine Goldmine im peruanischen Cajamarca gräbt der Landbevölkerung das Wasser ab. Der Ausnahmezustand ist ausgerufen und es gab sogar Tote. RDL sprach mit Elena und Lourdes über ihre Einschätzung der Situation... Faires Gold?! Anhören (Länge: 1.14 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120904-fairesgold-16867.mp3{/audio} Zur Zeit befindet sich eine Delegation von Journalist_nnen in Honduras, um die Arbeit alternativer Medien zu unterstützen. Bei einem Seminar in Tegucigalpa traf die Delegation mit honduranischen Kolleg_innen und Menschenrechtsverteidiger_innen zusammen.
Wie es um Pressefreiheit und Menschenrechte in Honduras bestellt ist, darüber berichtet Jutta Blume.
Anhören (Länge: 5.33 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120821-dreijahren-16821.mp3{/audio} Download Sendung vom 21. August 2012
(Beschreibung folgt in Kürze)
Anhören (Länge: 58.46 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120821-kookoose-16824.mp3{/audio} Download Ein Interview Thorsten Schulz, Projektleiter für Handel beim Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika zum letzte Woche unterschriebenen Freihandelsvertrag zwischen der EU und Kolumbien/Peru. Am Mittwoch, 6. Juni wird im Peterhofkeller Freiburg das Theaterstück "Aysl Monloge" aufgeführt. Schauspieler schildern darin echte Schicksale von Flüchtlingen. Wir sprachen mit Ilka und Vera von Amnesty Freiburg, die das Ensemble nach Freiburg eingeladen haben. Am kommenden Samstag findet in Baku, der Hauptstadt von Aserbaidschan der Eurovison Song Contest statt. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat aus diesem Anlass einen Rundfunkspot entworfen, der auf die Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan aufmerksam macht.
Wir sprachen mit Martin Lesenthin, dem Vorstandsvorsitzenden von IGFM.
Anhören (Länge: 6.32 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120521-wasbleibt-16104.mp3{/audio} Download Im zweiten Teil des Interviews sprachen wir mit Ina von Amnesty International Freiburg über die Lage von Menschen, die in Italien Asyl suchen. Im ersten Teil des Interviews sprachen wir mit Ina von Amnesty International Freiburg unter anderem über einen Bericht des Europarats, der die NATO für den Tod von 63 Flüchtlingen verantwortlich macht. Eines der wesentlichen Ziele der europäischen Außenpolitik sollte der Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit sein. Das europäische Parlament besitzt neben dem Auswärtigen Ausschuss, der alle Fragen der internationalen Politik und der Außenbeziehungen behandelt, auch einen eigenen Menschenrechtsausschuss, der allerding nur ein Unterausschuss ist und damit ohne das Recht, eigene Beschlüsse zu fassen. Focus Europa hat ein Interview geführt mit der Abgeordneten Barbara Lochbihler von der Fraktion der Grünen, die derzeit die Vorsitzende dieses Menschenrechtsausschusses ist. Die Einstiegsfrage des Interviews: Wie arbeitet eigentlich dieser Ausschuss, Frau Lochbihler, ist er ein zahnloser Tiger oder ein sinnvolles Instrument, um mehr Verantwortung in die Außenbeziehungen der Europäischen Union zu tragen?
## 6 in US Drohnenangriff in Pakistan getötet
- Auszahlung des sogenannten "Ehrensolds" an Altbundespräsident Christian Wulff umstritten - Ehemaliger "Griechischer Unternehmer des Jahres" Lavrentis Lavrentiadis soll dem griechischen Staat viel Geld zurückgeben - Spanischen Ökonomie erwartet ein Minus von gerade mal 1% für das kommende Jahr - Für den kommenden Samstag ruft das internationale Bündnis "Stopp ACTA" zu einen europaweiten Aktiontag auf "Zwischen Selbstbestimmung und Schutz: Rechte von psychisch kranken Menschen stärken" war der Titel einer Anhörung der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg bei dem es um "Anforderungen an ein Gesetz über Hilfen und Schutzmassnahmen für psychisch Kranke" ging. Dass sich hinter so schönen Begriffen wie "Schutzmaßnahmen" und "Hilfe" durchaus auch Menschenrechtsverletzungen und Zwangsbehandlungen verstecken lassen, darauf haben Betroffene des Bundesverbandes Psychiatrie-Erfahrener (http://www.bpe-online.de) und der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener http://www.psychiatrie-erfahrene.de) mit zahlreichen Zwischenrufen hingewiesen. Bei der Auswahl der Redner hatten die Organisatoren der Veranstaltung tunlichst darauf geachtet, nur Befürworter psychiatrischer Zwangsmassnahmen auf´s Podium zu lassen. In der mit weniger als 45 Minuten sehr knapp bemessene Zeit für Diskussionen kamen dann aber doch auch einige Gegner von Zwang und Gewalt in der Psychiatrie zu Wort. Wir hören die kurzen Diskussionsbeiträge von zweien der Betroffenen und von Anwalt David Schneider-Addae-Mensah Die Focus-Europa-Nachrichten vom 3.2.2012 1. Israelischer Militäreinsatz gegen Iran? Ein Interview mit Barbara Lochbihler, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses des EP und frühere Generalsekretärin der deutschen amnesty-international-Sektion, über die Einflussmöglichkeiten des Westens auf das Assad-Regime. Wie positioniert sich das Europäische Parlament, welche Schritte kann der Menschenrechtsausschuss ergreifen, welche Wirkungen kann er erzielen? Dmitri Konowalow und Wladislaw Kowaljow, zwei junge Männer wurden am Mittwoch wegen des Bombenanschlags in der U-Bahn im vergangen April zum Tode verurteilt. Ungeachtet der weltweiten Proteste lässt der oft als letzte Diktator Europas bezeichnete weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko die Todesstrafe auch vollstrecken. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von einem unfairen Prozess und einer «barbarischen Strafe». Seit der Unabhängigkeit des Landes vor 20 Jahren sollen laut Schätzung von AI in Belarus 400 Menschen hingerichtet worden sein. Auch auf anderem Gebiet ist die Situation in Weißrussland ernst. Menschenrechtsverteidiger Ales Bialiatski zu viereinhalb Jahren Freiheitsentzug. Als Grund wurde Steuerhinterziehung genannt. Weil Bialiatiski die Konten der Menschenrechtsorganisation Viasna im Ausland auf seinen Namen verwaltete. 2003 war Viasna der offizielle Status als Organisation entzogen. Deshalb durfte Viasna auch kein Bankkonto in Belarus eröffnen. Anträge auf Registierung der Organisation Viasna wurden von den Behörden wiederholt abgelehnt. Jetzt befindet sich Ales Bialiatski seit dem 4. August in Minsk in Haft. Oder der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Andrei Sannikau. Dieser war aufgrund seiner friedlichen Teilnahme an den Demonstrationen in Minsk nach den Wahlen im Dezember 2010 zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Seither wird er von Gefängnis zu Gefängnis verlegt. Wegen der fehlenden Menschenrechte ist Belarus auch nicht im Europarat. Frau Simone Zander von AI Deutschland zu den Menschenrechten in Weißrussland. Mehr Informationen auf den Seiten von AI: www.amnesty.de Padre Uvi ist katholischer Priester. Padre Uvi aber predigt nicht vor allem von Gott, sondern für die Respektierung der Menschenrechte. Vor 20 Jahren hat er in Oaxaca, einem Bundesstaat im Süden Mexikos, ein Menschenrechtszentrum aufgebaut. Er prangert Missstände an, versucht, aufzuklären, zu vermitteln und politische Gefangene zu befreien. Padre Uvi versucht, die Gewaltspirale in Oaxaca zu durchbrechen entstanden durch den Drogenkrieg, die multinationalen Konzerne und den Landraub, den Militärs, Paramilitärs und anderen bewaffneten Gruppen. Padre Uvi ist unser Kopf der Woche. Er ist Menschenrechtsverteidiger in Mexiko und wurde dadurch selber zum Gejagten. Wilma Rall hat mit Padre Uvi gesprochen. 00.padre uvi Sagt Padre Uvi, Gründer des Menschenrechtszentrums Bartolomé Carrasco Briseno im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca. Padre Uvi weilte auf Einladung von Peace Brigades International in der Schweiz. Mehr Informationen zum Menschenrechtszentrum gibts im Internet, auf der spanischsprachigen Website unter www.barcadh.org Vom 7. bis 9. Oktober 2011 fand unter dem Motto "Rechte haben! Rechte durchsetzen!" der diesjährige Jahrestag des Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE) statt. Ein wichtiges Thema war, wie die UN-Behindertenrechtskonvention genutzt werden kann, um Menschenrechte auch in der Psychiatrie durchzusetzen. Im zweiten Beitrag zum Jahrestag des bpe (http://bpe-online.de/) kommt eine Psychiatriebetroffene zu Wort, die eine Klinik verklagt, weil diese die vorliegende Patientenverfügung mißachtet hat. weitere Eindrücke vom BPE-Jahrestag
Anhören (Länge: 2.39 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111011-eindrckevo-14294.mp3{/audio} Download Interview mit Andrzej Skulski von der International Association Against Psychiatric Assault (IAAPA) Nach einem Jahr konnte der Menschenrechtler Ismail Abdi jetzt endlich aus Syrien nach Deutschland zurückkehren. Bei einem Besuch in Syrien war Abdi verschleppt und über sieben Monate inhaftiert worden. "In Syrien herrschen die Geheimdienste und Folter ist Routine", erklärte Ismail Abdi im Interview mit Radio Z Nürnberg.
"Unmenschlich und barbarisch", so beschreibt der Menschenrechtler Ismail Abdi die Methoden der Geheimdienste und Polizei in Syrien. Über sieben Monate war Ismail Abdi selbst in Syrien inhaftiert. Der deutsche Menschenrechtler befand sich zu Besuch in seinem Herkunftsland. Kurz vor seiner Rückreise wurde er dann am 23. August letzten Jahres am Flughafen festgenommen. Nach vielen Protestaktionen und der Intervention der deutschen Botschaft konnte schließlich seine Ausreise aus Syrien erwirkt werden. Seit 21. August ist Ismail Abdi zurück in Deutschland und fest entschlossen, sich weiter für die in Syrien Inhaftierten einzusetzen. Noch immer ist auch das Rückübernahmeabkommen Deutschlands mit Syrien in Kraft, das die Abschiebung von Flüchtlingen ermöglicht. Meine Kollegin Michaela Baetz von Radio Z Nürnberg sprach mit Ismail Abdi über seine eigene Haft und die massiven Menschenrechtsverletzungen in Syrien und über die Rückkehr nach Deutschland:
Anhören (Länge: 5.43 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110907-repressiong-14083.mp3{/audio} Download Die Regierung der BRD plant ein Sicherheitsabkommen mit Mexiko. Anlass des geplanten Abkommens ist die seit Jahren ansteigende Gewalt und Kriminalität in Mexiko, die Basis hierfür bildet anscheinend ein gemeinsames geteiltes Werteverständnis. Über das geplante Sicherheitsabkommen, Werte, Menschenrechtsverletzungen und mögliche Alternativen sprachen wir mit Peter Clausing, Beirat der Informationsstelle Militarisierung. Wie auch andere Gruppen und Organisationen in Mexiko und Deutschland übt er harsche Kritik an dem geplanten Sicherheitsabkommen. Weitere Informationen: Wie hat sich Türkei in 8 Jahren unter der Regierung Erdogan verändert? Diese und andere Fragen sind umso wichtiger im Kontext des aktuellen Wahl-Siegs Erdogans, der aktuellen Parlament-Krise und im Vorfeld der bevorstehenden türkischen Verfassungsreform. Ein Gespräch mit Jan Keetman, Türkei-Korrespondent der Basler Zeitung und Ex-Mitarbeiter von Radio Dreyeckland. Vergangenen Montag war Wen Jiabao in Berlin samt Wirtschaftsdelegation zu Gast. Diese trat mit dem größten Aufgebot seit Eine andere Welt ist möglich- Diesen Leitsatz haben sich in den vergangenen Jahren viele Gruppen und Menschen zu eigen gemacht. Menschen die die Welt verbessern wollen und ihre neuen Ansätze lokal umsetzen.
Einer dieser Menschen ist Marianne Spiller- Hadorn. Vor vierzig Jahren ist sie nach Brasilien ausgewandert. Sie wollte die Armut lindern und die Ursachen davon hinterfragen und aktiv bekämpfen. Vor 30 Jahren gründete sie das Hilfswerk ABAI in Mandiri-tuba in Brasilien.
Die Idee dahinter: Hilfe zur Selbsthilfe.
Heute betreut Abai über 100 Kinder, führt ein Biorestaurant, macht Therapien für Alkoholkranke und betreibt Umweltbildung.
Das Buch Hunger nach Gerechtigkeit- Perspektiven zur Überwindung der Armut dokumentiert die Arbeit von Marianne Spiller- Hadorn und Enthält gleichzeitig Texte mit Visionen für eine andere Welt.
Marianne Spiller- Hadorn hat uns gestern im RaBe Studio besucht..
((absage))
Das Buch Hunger nach Gerechtigkeit- Perspektiven zur Überwindung der Armut ist erschiednen im Heldenverlag.
Marianne Spiller- Hadorn und der Herausgeber Thomas Gröbly sind derzeit mit dem Buch in der Schweiz unterwegs. Heute Abend zum Beispiel in der Bibliothek in köniz und am 15. Juni im Calvin Haus in Bern.
Mehr Informationen gibt es online unter www.abai.ch
Anhören (Länge: 3.46 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110608-hungernach-13556.mp3{/audio} Download Transnationale Firmen haben keine Verpflichtungen gegenüber der UNO. Anders als die meisten Staaten haben sie keine Konventionen oder Abkommen zur Einhaltung der Menschenrechte unterzeichnet. Deshalb können sie nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie die Menschenrechte nicht einhalten oder verletzen.
Das soll sich nun ändern und Gestern wurde ein Bericht präsentiert, der aufzeigt, wie sich das ändern könnte.
Mehr dazu im folgenden Beitrag
Anhören (Länge: 3.58 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110601-mehrverpfli-13519.mp3{/audio} Download |
Update: Ein Revisionsgericht hat die Blashemieverurteilung wegen Rcehtsfelern in der letzten Aprill-Woche aufgehoben.
Vor über zwei Jahren berichtete Radio Dreyeckland in einer 
Laut Angaben der spanischen Polizeigewerkschaft Sindicato Unificado de Policía (SUP) wurden im Februar 2012 in nur 4 Tagen 370 Papierlose festgenommen. Solche meist rassistischen Polizeikontrollen, die lediglich auf Äußerlichkeiten wie etwa einer dunkleren Hautfarbe beruhen, sind in Spanien keine Seltenheit. Daher gibt es seit Dezember 2009 die Brigadas Vecinales de Observación de Derechos Humanos (Nachbarschaftsbrigaden zur Menschenrechtsbeobachtung). Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, solche polizeilichen Übergriffe zu beobachten, zu dokumentieren und die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen. Dass dies der Polizei nicht immer recht ist, ist klar. Bisher gingen sie jedoch nur mit der Verhängung von Bußgeldern gegen die Brigaden vor – bis zum November letzten Jahres. Nach einem Einsatz der Nachbarschaftsbrigaden am 24. November 2011 und einer daraus folgenden Auseinandersetzung zwischen Brigadenmitgliedern und Polizei erstattete die Polizei Anzeige gegen 4 Personen der Brigade. Nun kam es am Dienstag, den 13. März 2012, zu einem strafrechtlichen Prozess mit dem Vorwurf des "fehlenden Respektes vor staatlichen Behörden und ihrem ausführendem Personal". Dabei drohten den 4 angeklagten Brigademitgliedern Geldstrafen von 200 bis 24.000€. Der Prozess endete jedoch mit einem Freispruch – der Richter sah keine strafrechtliche verfolgbare Behinderung polizeilicher Maßnahmen vorliegen. Die Brigadas Vecinales können somit ihre Arbeit fortsetzen. Denn die ist auch weiterhin notwendig: Obwohl mittlerweile selbst die Polizeigewerkschaft sich gegen das Ausmaß von illegalen, rassistisch motivierten Kontrollen und Festnahmen aussprach und eine Regierungssprecherin daraufhin Anweisungen erließ, derartige Kontrollen "unverzüglich einzustellen", registrieren die Brigadas nach wie vor täglich (mittlerweile auch per Twitter) dieselben diskriminierenden Polizeikontrollen.
- Urteil des Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg könnte die europäische Grenzschutzpraxis von Grund auf verändern
Beginn der diplomatischen Beziehungen mit der BRD auf. Menschenrechtsverstöße wurden zwar intern angesprochen, aber offiziell nicht verlautbart. China entließ zuletzt den Künstler Ai Wei Wei und den Menschenrechtsaktivisten Hu Jia aus der Haft. Außenpolitischer Druck ist dafür aber nicht der Grund, sondern landesinnere Veränderungen. China schließt dennoch Wirtschaftsnetzwerke und wird irgendwann auch nicht mehr unter Partnern wählen können, womit die noch sehr kleinlauten Mahnungen bezüglich der Menschenrechtskonventionen zunehmen und mehr Gewicht tragen werden.
