Demo gegen das Asylbewerberleistungsgesetz - Rückblick

Demo gegen das Asylbewerberleistungsgesetz - Rückblick

Vergangenen Samstag demonstrierten in der Freiburger Innenstadt rund 600 Menschen gegen das ALG.

Das Gesetz wurde 1993 im Rahmen des sogenannten Asylkompromisses erlassen
Anfang der 90er Jahre herrschte eine rassistische Grundstimmung in Deutschland: "Das Boot ist voll" tönte es von fast allen Parteien, Flüchtlingsheime wurden angezündet, Flüchtlinge ermordet und in vielen deutschen Orten traf sich ein rassistischer Bürgermob feierabends zum Steinewerfen auf Asylbewerberunterkünfte.
Die rassistisch aufgeladene Stimmung gipfelte in der faktischen Abschaffung des Asylrechts im sogenannten Asylkompromiss 1993.
Der bundesdeutsche Rassismus wurde damit in Gesetzesform gegossen. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen konnten, ging massiv zurück - der rassitische Mob hatte gewonnen.

Seitdem regelt das Asylbewerberleistungsgesetz die Höhe und Form von Leistungen für materiell hilfebedürftige Flüchtlinge und AsylbewerberInnen.
Demnach bekommen Asylbewerber fast 40 % weniger Mittel, als deutsche Sozialhilfeempfänger - also 40 % weniger, als das angenommene Existenzminimum.
Dazu kommt, dass diese Halbe Existenzminimum großteils nur in Form von Sachleistungen gewährt wird, die und medizinische Versorgung von Flüchtlingen nur unzureichend gewährleistet ist.

Gegen diese Form von institutionalisiertem Rassismus stellte sich die Demo am Samstag.