Wehrbeauftragte stellt Mali-Einsatz in Frage

Wehrbeauftragte stellt Mali-Einsatz in Frage

Gegenüber der Funke Mediengruppe hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Mali in Frage gestellt. Grund für ihre Zweifel sind Berichte darüber, dass sich die regierende Militärjunta bei der Ausbildung künftig auch von der russischen Söldnertruppe Wagner helfen lassen will. Falls es zu der Zusammenarbeit mit Wagner käme müsse im Verteidigungsausschuss über Konsequenzen gesprochen werden. „Wir müssen die Frage beantworten, ob das Ziel, in dem Land unter anderem für Stabilität zu sorgen, noch realistisch ist“, sagte Högl.

Um den Einsatz der Bundeswehr in Mali gibt es ohnehin politischen Streit, der allerdings wenig mit der Situation Mali zu tun hat. Auch die Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer (SPD) hatte bereits Konsequenzen angekündigt falls die Wagner-Truppe in Mali zum Einsatz komme. Sie tat das allerdings über Twitter. Der FDP-Außenpolitiker Graf Lambsdorff kritisierte das als Missachtung des Parlaments. Nach dem Afghanistan-Desaster stelle die Verteidigungsministerin nun den Mali-Einsatz im Alleingang und per Tweet in Frage, kritisierte Lambsdorff.

Derzeit sind etwa 1200 deutsche Soldat*innen in Mali im Einsatz. Sie sollen der Armee Malis bei der Bekämpfung islamistischer Terroristen helfen. Wegen ethnischer Spannungen, insbesondere mit der Minderheit der Tuaregs im Norden des Landes ist die Mission heikel. Auch war die vor allem von Frankreich betriebene Unterstützung der Regierung nicht besonders erfolgreich.

 

Die Gruppe Wagner ist ein privates russisches Militärunternehmen. Die Einsätze der Wagner-Söldner erscheinen aber mit der russischen Außenpolitik eng koordiniert. Zum Beispiel sollen nach Medienberichten Söldner von Wagner bei der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland geholfen haben. Mehrfach wurden Söldnern der Gruppe Wagner schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Im März diesen Jahres hat eine Familie aus Syrien mit Hilfe internationaler Menschenrechtsorganisationen Strafanzeige gegen Söldner von Wagner erstattet. Als Beweismittel haben sie Video-Aufnahmen vorgelegt, die zeigen sollen wie russisch sprechende Männer einen am Boden liegenden Syrer zu Tode foltern. Dazu läuft im Hintergrund Rockmusik. Unter anderem schlagen sie auf den Mann mit einem Vorschlaghammer ein und machen dazu Scherze. Einer der russischen Männer auf dem Video konnte von Journalist*innen mutmaßlich identifiziert werden. Der zu Tode gefolterte Syrer soll aus Assads Armee desertiert sein.