Verteidigungsministerium debattiert über bewaffnete Drohnen

Verteidigungsministerium debattiert über bewaffnete Drohnen

In einer ersten öffentlichen Anhörung hat das Verteidigungsministerium gestern die Debatte über bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr begonnen. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, dass der Bundestag nach einer ausführlichen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Diskussion über diese Frage entscheiden soll. In der öffentlich übertragenen Diskussion sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn, bewaffnete Drohnen könnten das Leben der deutschen Soldaten schützen. So hätten Soldaten in Afghanistan Angriffshandlungen der Taliban mit Aufklärungsdrohnen beobachten können, zur Verteidigung seien ihnen jedoch die Hände gebunden gewesen. Verschiedene Abgeordnete von FDP, SPD, CDU und CSU sprachen sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen aus. Man dürfe nicht denken, dass sie wie von den USA zur Jagd von Terroristen eingesetzt würden.

Der Wehrexperte der Linken, Andrej Huko kritisierte die Debatte als Farce. Das Verteidigungsministerium würde die Anschaffung der Drohnen bereits vorbereiten, berichtete er in einem Schreiben. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck meinte, die Tendenz der Automatisierung von Krieg und damit von Töten sei bedrückend. Wie er befürchtet auch der Militärbischof Sigurd Rink, dass die Automatisierung die Hemmschwelle zu Kriegshandlungen herabsenke.