Schweden will Westsahara doch nicht anerkennen

Schweden will Westsahara doch nicht anerkennen

Die schwedische Regierung hat entschieden, die Unabhängigkeit der Westsahara doch nicht anzuerkennen. In der Rechtfertigung heisst es schlicht, die völkerrechtlichen Kriterien für die Anerkennung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara seien nicht erfüllt. Diese Entscheidung widerspricht die früheren Versprechen der Sozialdemokraten und Grünen, die seit 2014 in Schweden regieren. Medienberichten zufolge spielte wirtschaftlicher Druck eine beträchtliche Rolle in dieser Kehrtwende. Das Königreich Marokko, das seit Jahrzehnten den Grossteil der Westsahara besetzt, hatte im September in letzter Minute die Eröffnung des ersten Ikea-Markts in Marokko verhindert und zum Boykott schwedischer Produkte aufgerufen. Laut Telepolis hätte auch die Flüchtlingspolitik eine Rolle bei der schwedischen Kehrtwende gespielt, da Marokko einer der Hauptpartner der EU bei der Flüchtlingsabwehr ist. Schweden war das einzige EU-Land, das erwägte, die Unabhängigkeit der Westsahara anzuerkennen. Weltweit erkennen rund 80 Staaten die Demokratische Arabische Republik Sahara als Staat an. Die Westsahara war bis 1975 die spanische Kolonie Rio de Oro, die anschliessend in einem Geheimvertrag zwischen Marokko und Mauretanien aufgeteilt wurde. Bis 1991 tobte ein bewaffneter Konflikt zwischen dem separatistischen Frente Polisario und Marokko. Inzwischen besetzt Marokko 80 Prozent der Westsahara, darunter die fischreichen Küstengebiete sowie die Phosphat- und Gasvorkommen. Eine 3000km lange Mauer trennt Marokko vom Gebiet des Polisario. Das Referendum über die Autonomie, auf dem sich beide Konfliktparteien 1988 geeinigt hatten, wurde nie abgehalten.