„Die EU-Kommission müsste anfangen ihren Job zu machen“: Pushbacks an den EU-Außengrenzen Kroatien & Litauen

Pushbacks an den EU-Außengrenzen Kroatien & Litauen

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Viktor Orbáns Zaun ist nur das bekannteste Hindernis auf der Balkanroute
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Photo: Délmagyarország/Schmidt Andrea, Wikipedia, Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en

Seit mehreren Wochen sterben Menschen in den polnischen-belarussischen Grenzgebieten, wo sie durch illegale Rückführungen immer wieder aus der Europäischen Union verdrängt werden. Auch zur Grenze nach Litauen stecken Flüchtende in einem Kreislauf aus Abschiebung und Flucht fest und die bosnisch-kroatische Grenze ist auch von Pushbacks betroffen.

Erstmalig dokumentierte eine Recherchegruppe der ARD diese gewaltsame Zurückweisung von Menschen auf Videoaufnahmen. Auf dem Video ist zu erkennen wie vermummte Menschen die Schutzsuchenden mit Schlagstöcken durch Flußbette zwingen. Durch die Kleidung und die Bewaffnung lässt sich erkennen, dass es sich um kroatische Grenzbeamte und Sondereinsatztruppen handeln muss. Dies ist schon vielmals dokumentiert und wird nun eindrücklich sichtbar gemacht.

Auch in Polen werden Migrant*innen stigmatisiert, indem die Grenzgebiete als Sperrzonen ausgewiesen werden.

"Die EU hat viel zu spät und viel zu zögerlich reagiert“, kritisiert Karl Kopp von Pro Aysl. „Es spricht Bände, dass selbst EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach eigenen Angaben nicht weiß, was an der polnischen EU-Außengrenze eigentlich vor sich geht.“

Kopp beschreibt im Gespräch die Zustände an den jeweiligen Grenzen als "offenes Geheimnis". Er fordert, dass die Regierungen zur Verantwortungen gezogen und Sanktionen ausgesprochen werden.