Neue EU-Mission „Irini“ auf dem Mittelmeer

Neue EU-Mission „Irini“ auf dem Mittelmeer

Die EU soll sich auf ein Mandat zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen auf dem Mittelmeer geeinigt haben. Die neue Mission „Irini“ soll das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer kontrollieren. Sie ersetzt die ausgelaufene Mission „Sophia“. Anders als Sophia, sollen die Schiffe von „Irini“ aber nur fernab der Fluchtrouten kontrollieren, etwas am Suezkanal oder vor Bengasi, aber nicht im zentralen Mittelmeer. Denn anders als die Schiffe von Sophia, die auch immer wieder Flüchtende auf dem Mittelmeer gerettet haben, soll das durch die neue Mission nicht mehr geschehen. Auf diese Regelung hatten wohl Österreich und Ungarn gedrängt. So kann das internationale Seerecht umgangen werden, das zur Aufnahme von Menschen in Not auf dem Meer verpflichtet.

Das Waffenembargo gegen Libyen gilt seit 2011 und soll den Zustrom an Waffen zu den libyschen Konfliktparteien stoppen. Es ist jedoch weitgehend unwirksam. Der Start für die neue Mission ist am 1. April geplant.