Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter wegen Verdachts der Rechtsbeugung

Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter wegen Verdachts der Rechtsbeugung

Bei dem Richter Christian D. der wegen seiner Anordnung, die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar aufzuheben, bundesweit für Aufsehen sorgte, hat eine Hausdruchsuchung stattgefunden. Die Staatsanwaltschaft geht dem in mehreren Anzeigen erhobenen Vorwurf der Rechtsbeugung nach. Die Polizei durchsuchte das Büro, die private Wohnung und das Auto des Richters und beschlagnahmte sein Handy. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Erfurt, sagte dass Beweismittel beschlagnahmt wurden. Es war aber nicht sofort klar, ob sich das nur auf das Handy oder auch auf weitere Gegenstände bezog.

 

Das Urteil bezüglich Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen wurde von einem anderen Gericht sofort als „offensichtlich rechtswidrig“ aufgehoben. Als Familienrichter war Christian D. nicht befugt, den Behörden Anweisungen zu erteilen. Dafür wäre nur das Verwaltunsgericht zuständig gewesen. Nach Medienberichten wurde in Querdenker*innenkreisen gezielt nach Eltern gesucht, für die der Richter nach der Geschäftsordnung zuständig war. Er argumentierte dann in seiner ungewöhnlich langen Urteilsbegründung mit dem Kindeswohl. Ebenfalls nach Medienberichten soll Christian D. dafür bekannt gewesen sein, dass er Maskenträger*innen in seinen Verhandlungen anherrschte, sie sollten die Maske abnehmen, denn vor seinem Richter dürfe man sich nicht vermummen.

Nach dem Maskenurteil von Christian D. wurden zahlreiche Gerichte mit Anträgen auf Aufhebung der Maskenpflicht zugeschüttet, soweit bekannt ohne jeden Erfolg.