Gutachten zum Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei und Verbotsforderung

Gutachten zum Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei und Verbotsforderung

Chilly, oder auch gemahlen: Cayenne-Pfeffer, ist im Essen lecker. Und genau dort gehört es auch hin. Doch immer häufiger verwendet die Polizei Reizgas mit Chilly drin, auch Pfefferspray genannt. Die Folge: massenhaft verletzte DemonstrantInnen, Augenverletzungen, Schockzustände. Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 steht die Polizei für den unverhältnisßmäßigen Einsatz von Pfefferspray stark in der Kritik. Denn Pfefferspray wurde bei den S21-Demos nicht nur gegen so genannte Linksautonome eingesetzt, sondern auch gegen DemonstrantInnen aus dem eher bürgerlichen Spektrum. Die bekannten S21 Bilder sind nun schon einige Monate alt, die Debatte um Polizeigewalt ist wieder etwas abgeflacht, ohne Konsequenzen. Dass Pfefferspray nach wie vor unverhältnismäßig stark gegen DemonstrantInnen eingesetzt wird hat mal wieder das letzte 1.Mai-Wochenende gezeigt. Hier in Halle wurde vor allem am Steintor breitflächig Pfefferspray gegen die Deomstrierenden eingesetzt, die den Naziaufmarsch verhindern wollten. Und in Berlin ist es in der Nacht vom 1.Mai im Anschluss an die 18Uhr-Demo am Kotbusser Tor ebenfalls zu starken Pfefferspraygebrauch gekommen. In einem Artikel der Onlineausgabe der Taz wurde dieser Einsatz stark verurteilt. Taz-Reporter hätten beobachtet, dass die Polizeieinheiten exzessiv Pfefferspray gegen Demonstrierende einsetzten. Tätlichkeiten, die das gerechtfertigt hätten, wären laut den Taz-Reportern nicht festzustellen gewesen. Die Anzahl der Geschädigten wäre so groß, dass Sanitäter mit der Versorgung der Verletzten kaum hinterherkamen. Weit über 100 Menschen seien rund um Mitternacht behandelt worden. Und wärend sie noch die Verletzten versorgten, wurden die Sanitäter von der Polizei aufgefordert das Sanitätszelt abzubauen. Blanker Hohn ist das. Doch Pfefferspray ist mittlerweile bei fast jeder Demo Gang und Gäbe. Nach Aussagen der Herstellerfirmen hat Pfefferspray eine "sofortige Mann-Stopp-Wirkung" und macht "den Angreifer sofort kampfunfähig". Die Partei "Die Linke" kritisiert den übermäßigen Einsatz von Pfefferspray vor allem bei Demonstrationen und fordert ein Verbot. Die Linkspartei hat dazu einen Antrag an den Bundestag gestellt. Ein von der Linken erstelltes Gutachten zu den Gefahren von Pfeffersprayeinsatz dient als Agumentationsgrundlage für ein Verbot. Das Gutachten wurde schon letztes Jahr im November erstellt, und ist gerade nach dem letzten Wochenende wieder besonders erwähnenswert. Geschrieben hat das Gutachten Björn Schering, er ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Karin Binder. Wir haben uns mit ihm über die Gefahren von Pfeffersprayeinsätzen und die Verbotsforderung dieser unterhalten.