GrenCitys Polizeistaatslust kommt bei selbstorganisierten Mai fest zu sich selbst!

GrenCitys Polizeistaatslust kommt bei selbstorganisierten Mai fest zu sich selbst!

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Badische Pickelhaube -nach 1848 Foto:Martin Dürrschnabel (CC-BY-SA)
Lizenz: 
Keine (all rights reserved)

Green-City ist Pickelhauben-City! Tötungsfoschung und Grundrechtsvereitelung inclusive!

Singen- verboten! Musik aus Anlagen sowie Lautsprecher - Verboten! Billiardtisch – verboten! Federballspiel – verboten ! Jonglage- verboten! Feuerschlucken – verboten! Informationsstand - verboten ! Verkäufe jeglicher Art – verboten! Stühle, Biertischgarnituren im öffentlichen Raum – verboten! Mitführen von Gläsern oder Glasbehältnissen verboten!
Wann? Zwischen dem 30.4. und 2.5 Also volle drei Tage!

Nein, es handelt sich nicht um ein Verbot des für seine alkoholischen Drogen-Exzesse wie Müll-Verslumung mit Hingekotztem weithin bekannte bekannten Münster-Weinmarkt oder St. Georgen Weinfest oder Obere Altstadtfest.
Nein! Es handelt sich um die von einigen erzreaktionären Spießern des Bürgerforms Sedanquartier (Bayermann-Grubert,Armbruster und Konsorten) betriebene und wiederholt gerechtfertigte Vereitelungsstrategie gegen ein selbstorganisiertes, nicht auf Gewinnmaximierung getrimmtes 1.Mai Fest im Viertel im Bereich Wilhelmstraße/Adlerstraße/Gretherstraße/Belfortstraße (im Abschnitt zwischen Schnewlinstraße und Moltkestraße) und der Straße Im Grün in Freiburg i. Br. . Ihnen fehlt für Ihre Gentrifizierungsstrategie im Viertel die Kontrolle über dies Fest!

Ihr Lamento an die Stadt ihres grünen Paten Dieter Salomon war es, das nach 20 Jahren Selbstorganisation und ihrem den Polizeieinsatz 2012 per Allgemein-Verbot herbeigeforderten auch das folgende in jeder Zeile totalitäres Denken offenbarende Verbots-Rechtfertigungsschreiben des Ordnungsamtes auslöste: „Durch die geplante Veranstaltung werden – wie dargestellt – Grundrechte Anderer in nicht hinnehmbarer Weise eingeschränkt und Ordnungsstörungen verwirklicht. Um dies zu verhindern, wird die Veranstaltung untersagt. So wird durch die laute Musik und die damit verbundene Störung der Nachtruhe an mehreren Tagen hintereinander eine nicht tolerierbare Gesundheitsgefährdung der Anwohnerinnen und Anwohner verursacht. Durch die Straßensperrung sind alle Verkehrsteilnehmer, besonders Anwohnerinnen und Anwohner, in ihrer Bewegungsfreiheit behindert. Die große Menge an Glasscherben verursacht nicht nur einen erheblichen Entsorgungsaufwand und entsprechende Kosten, sondern stellen auch eine Gefahr für den Straßenverkehr sowie ein Verletzungs- und damit ein Gesundheitsrisiko für Menschen und Tiere dar. Die beschriebenen Auswirkungen sind so wesentlich, dass nach pflichtgemäßem Ermessen die Durchführung der Veranstaltung und das Mitführen von Glas verhindert werden muss.
Ebenso wird die Beschlagnahme von Gläsern und Flaschen, Musikanlagen, Lautsprechern und sonstiger technischer Einrichtungen sowie Aufbauten zur Durchführung der Veranstaltung wie z. B. Bühnen, Verkaufs- und Informationsstände, Biertischgarnituren oder anderer Möblierung angedroht. Die Polizei kann nach § 33 PolG Sachen beschlagnahmen, wenn dies erforderlich ist u. a. zum Schutz des Gemeinwesens gegen eine unmittelbar bevorstehende Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung oder zur Beseitigung einer bereits eingetretenen Störung. Dies ist hier der Fall. Nur durch die Beschlagnahme der Musikanlagen und anderer Aufbauten lässt sich wirksam verhindern, dass die Veranstaltung durchgeführt bzw. fortgesetzt wird. Auch ist die Beschlagnahme von verbotswidrig mitgeführten Glasbehältnissen erforderlich, um die Straßenflächen frei von Scherben zu halten.“


Gesundheitsgefährdungen (!!!!!!) an zwei Abenden durch Lärm natürlich nicht wegen der Autorennbahn! Die Durchführung des selbstorganisierten Festes selbst ist die Störung und Gefährdung der öffentlich Sicherheit. Jeder Polizeistaat könnte auf diese Logik dieses Ordnungsamtes Stolz sein.
"Belegt" durch Blockwart Denunziationen: diese riefen die Polizei trotz einens völlig legalen Verkauf von Alkohol aus einem Ladengeschäft um 21.45 Uhr am 30.4. 12, Dies wird genauso zur eigenen totalitären Weltsicht zusammen zimmert wie die offenkundig rechtswidrige Beschlagnahme von Nachfüllung von Ladengeschäften und Privatwohnungen.

Es ist dies gleiche Ordnungsamt des gleichen die Grundrechte aller Freiburgerinnen („Ich kenne die 100 auf die es ankommt“) zutiefst verachtenden Oberbürgermeisters Dieter Salomons, daß für ganze Stadtquartiere zeitliche Betretungsverbote und Befahrungsverbote verhängt incl. der Beschlagnahmeandrohung von möglichen Trillerpfeifen und Fahrrädern sowieso, wenn nämlich Herr Nikolas Sarkozy oder der Herr Ratzingern nach Freiburg kommt! Ein Ordnungsamt, dass als Strassenverkehrsbehörde die Autorennbahn Schneewelinstr. im Quartier möglich gemacht hat, den Tag und Nachtbaubetrieb bei der UB incl. Unfalltoter usw. usw..

Die letzte Aprilwoche hat Freiburg in seinem totalitären, auf Gewinnmaximierung getrimmten Green-City-Style in jeder Hinsicht auf den Punkt gebracht:

Ein Tötungsperfektionierungskongress 27. International Ballistic Symposium - im jährlich von allen Freiburgern mit Millionen € ausgehaltenen Konzerthaus. Vom FWTM-Chef Dallmann, der auch (seine gesetzliche Publikationspflicht bei Geschäftsführerbezügen dreist verweigert) unter Verweis auf die öffentliche Zugänglichkeit diese Ausrichtung des Freiburger Green-City-Geschäftsmodell auf Tötungsoptimierung nicht nur rechtfertigt, sondern zugleich die erfolgte Aussperrung des öffentlichen Publikums wie der Medien aber mehr als beredt verschweigt;

und zugleich,

ein totalitäres Odeur verströmendes Verbot eines nichtkommerziell ausgerichteten 1. Mai Fest – gerade eben weil es selbst verantwortet ist und Konflikte im Vorfeld gelöst hat!!!
Dazu aus dem Monopol Medien-Haus (BZ,Sonntag) - und im Fall des Jazzhauses auch ein unmittelbar profitierender Impressario wie Medienmogul Christian Hodeige - die passend intonierten Rechtfertigungsmelodien („Schiedrichter bitte pfeifen“ ) zu
Diese Green City Freiburg ist Pickelhauben-Primus in Baden – Württemberg! Es geht voran – Dieter sei Dank.

kmm 28-4-13

s.a. Debatte am Freitag