Grünschwarz will Sozialticket bis Doppelhaushalt 2017/2018 in Eisschrank stecken

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Grünschwarz will Sozialticket bis Doppelhaushalt 2017/2018 in Eisschrank stecken

(kmm) Kaum strahlen die ersten Sonnenstrahlen warm über Freiburg, sieht sich die Freiburger CDU-Fraktion nach erfolgreichen Stuttgarter Koalitionsverhandlungen in der Lage als Rammbock gegen  längst überfällige soziale Forderungen anzutreten. Obwohl  es - angesichts des Verkehrsanteil in ALG-2/ Grundsicherung im Alter -  mit einer 20 € Verbilligung eher doch enttäuschend mager aus fallen soll, ist das dem alten Block an der Macht in Freiburg schon  zu viel. So soll das schon einmal - um ein halbes Jahr -verschobene Sozialticket erneut eingefroren werden. Bis zu Beratung des DHH 17 /18. (Auf Deutsch bis ins Jahr 2017 ggf. Herbst)   "Die CDU-Fraktion hat daher einen Antrag auf Vertagung gestellt, trotz des Wissens darüber, dass eine gemeinderätliche Mehrheit für die jetzige Einführung des Sozialtickets steht. Die Umsetzung würde sich bei einer Vertagung zwar zeitlich verzögern."

Die CDU versichert - als Trost? - aber mit treuherzigen Augenaufschlag: "Die Bedeutung dieser sozialen Maßnahme zur Teilhabe ist uns bewusst", so Graf von Kageneck. Die CDU-Fraktion hat daher an allen Vorberatungen ergebnisoffen mitgewirkt." Nur die "erheblichen Dauerbelastung für den Haushalt"  - gerade so als ob der Autoverkehr umsonst liefe(!) - will die CDU eben nicht, so CDU-Kreisvoritzender und Stadtrat Klaus Schüle.

kmm 6.5.16