Freiburger Gemeinderat mit steigenden Einnahmen

Freiburger Gemeinderat mit steigenden Einnahmen

Nicht 12 nicht 22 Mio.€ Mehreinnahmen wird voraussichtlich der im Mai beschlossene DHH 11/12 haben, sondern allein im Jahre 2011 26-27 Mio. €. Dies ergab sich während der  Dienstägigen fünfeinhalb stündigen GR Sitzung in Freiburg .
Während die FDP  statt Kreditaufnahme vor allem Schuldenreduktion verlangte, entschied sich der Gemeinderat die gekürzten Pauschalen wieder auf zu stocken und sich mit 5 Mio. € die Altersversorgungsrücklagen für seine Beschäftigten aufzustocken. Als Untergrabung des Haushaltsrechtes des GR bezeichnet STR Moos die Aufstellung und den Vollzug des HH wenn derart grosse Finanzmassen nicht realistisch geschätzt, obwohl absehbar werden. Dem schloss sich auch die FDP an. Mehr im Verlauf der Sendung

Die unter dreijährigen Kinderbetreuung wird nun doch auch mit Rechentricks auf 39 % ausgedehnt,der Bedarf liegt nach Elternbefragungen bei 60%.
Der bei Haushaltsaufstellung fest stehende Bund/Länderkompromiss zur Schulbetreuung spült jetzt definitiv mehr Mittel in die Kassen, die diesmal auch tatsächlich in die Schulsozialarbeit mit Ausnahme der verstärkten Sozialarbeit in den Grundschulen fliessen.
Ein neuer ideologischer Grabenkrieg deutet sich bei der Gemeinschaftsschule an. Der designierte Fraktionschef Bock denunzierte - ohne Kenntnis der Rahmenbedingungen – diese als Eliteschule und lobt das Gymnasiale System, dass insbesondere die Begabungen von Zuwanderer kindern und sozialausgegrenzten nicht berücksichtigt. STATTDESSEN DENUNZIERTE ER ELTERNWÜNSCHE ALS DEN VERSUCH AUS  KINDEN UND LEHRERN VERSUCHSKANICHEN ZU MACHEN