Fidesz verlässt nun endgültig die EVP-Fraktion im EU-Parlament

Fidesz verlässt nun endgültig die EVP-Fraktion im EU-Parlament

Die ungarische Regierungspartei Fidesz hat am Donnerstag endgültig ihren Rückzug aus der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) erklärt. Diesen Schritt hatte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán bereits vorher angekündigt. Auch innerhalb der EVP-Fraktion war Orbáns autoritärer Regierungsstil immer häufiger kritisiert worden. Zuletzt hatte die EVP-Fraktion auf betreiben des CSU-Abgeordneten Manfred Weber ihre Geschäftsordnung dahingehend geändert, dass der Ausschluss einer ganzen Fraktion möglich wurde. Es war klar, dass dieser Schritt auf Fidesz zielte. Also zog Orbán seine Parlamentiarier*innen lieber gleich selbst zurück, weil es immer besser aussieht, wenn man von selbst geht als wenn einem die Türe gewiesen wird. Weber war Spitzenkandidat der EVP-Fraktion bei den Europawahlen 2019 und wollte auch Präsident der EU-Kommission werden. Die Staats- und Regierungschefs, insbesondere Macron und Orbán wollten aber keinen Kandidaten aus dem Parlament und kürten überraschend Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Kommission. Dies hat sicher auch das Verhältnis von Weber und Orbán nicht verbessert. Bisher war gerade die CSU immer durch ihr relativ entspanntes Verhältnis zu Viktor Orbán aufgefallen. Das galt auch für Weber persönlich, der etwa in der Flüchtlingsfrage für einen Schulterschluss mit Viktor Orbán plädierte.