FDP für schwerere Bewaffnung statt eines baldigen Rückzugs aus Mali

FDP für schwerere Bewaffnung statt eines baldigen Rückzugs aus Mali

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat sich gegen einen baldigen Rückzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Staat ausgesprochen. Die Konsequenzen eines baldigen Rückzuges müssten bedacht werden, meinte Strack-Zimmermann laut Medienberichten. Allerdings bräuchte die Bundeswehr wohl schwereres Gerät, wenn die Luft „bleihaltiger“ werde. In Mali sind derzeit ca. 1350 Soldat*innen der Bundeswehr im Einsatz. Dabei geht es um einen Einsatz im Auftrag der UNO und einen Ausbildungseinsatz im Auftrag der EU. Der Einsatz richtet sich gegen Islamistische Gruppen, die Mali von Norden her bedrohen. Doch der Konflikt ist vielschichtig, da auch lokale Tuareg gegen ihre Marginalisierung rebellieren.

 

In Mali gab es seit 2012 drei Militärputsche. Der letzte ist noch kein Jahr her. Weil sich die Interimsregierung weigert, baldige Neuwahlen abzuhalten, hat die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas Sanktionen verhängt und die ehemalige Kolonialmacht Frankreich die militärische Zusammenarbeit vorübergehend eingestellt. Für Irritationen sorgte auch, dass Mali offenbar Söldner der russischen Firma Wagner ins Land geholt hat. Wagner wurden mehrfach Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Ob es denn ohne Wagner nach der Menschenrechtscharta zugeht, ist allerdings fraglich.