Erdogan will syrische KurdInnen schützen

Erdogan will syrische KurdInnen schützen

In einem Gastbeitrag in der New York Times hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan Donald Trumps Entscheidung, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen verteidigt. Der Rückzug müsse allerdings sorgfältig geplant werden. Die Türkei könne dabei eine führende Rolle spielen, da sie das einzige Land sei, das sowohl am Friedensprozess in Genf als auch am Friedensprozess von Astana beteiligt sei. Dabei steht Genf vor allem für die Zusammenarbeit mit den USA und Astana für die Zusammenarbeit mit Russland. Weiter schlug Erdogan die Schaffung einer Stabilisierungstruppe vor, die aus allen Teilen der syrischen Gesellschaft bestehen soll. Dann fährt er in dem Artikel fort: „In diesem Sinne möchte ich darauf hinweisen, dass wir keinen Streit mit den syrischen Kurden haben“. Laut dem US-Außenministerium hat Erdogan Trump zugesagt, die Verbündeten der USA in Syrien, die hauptsächlich aus der kurdischen YPG-Miliz bestehen zu schützen.

 

Erdogans Aussagen stehen im krassen Widerspruch zu Kriegsdrohungen gegen die syrischen KurdInnen. Außerdem sind die türkische Armee und ihre syrischen Verbündeten gegen die syrischen KurdInnen aufmarschiert. Gelegentlich wird deren Gebiet mit Artillerie beschossen. Vor einem Jahr hat die türkische Armee zusammen mit meist islamistischen syrischen Gruppen die hauptsächlich von KurdInnen bewohnte Provinz Afrin erobert. Es gibt Berichte über Unterdrückung und Umsiedlungsmaßnahmen aus Afrin.

 

Erdogans Artikel steht im Zusammenhang mit dem Besuch des US-Sicherheitsberaters John Bolton am heutigen Dienstag in Ankara. Im Vorfeld des Besuches hatte Bolton klar gemacht, dass die USA nun doch nicht unter allen Umständen rasch aus Syrien abziehen werden. Außerdem sprach er sich gegen einen militärischen Alleingang der Türkei in Syrien aus.