LÖRRACH. Als nachdrückliche Bestätigung der Kritik von Radio Dreyeckland (RDL), dass die andesanstalt für Kommunikation (LfK )sich in ihrer Tätigkeit "eben gerade nicht an der Meinungs- und Kulturvielfalt orientierte" wertet Ihr Sprecher Michael Menzel in einer
Pressemitteilung die Äußerung des Pressesprechers der Stuttgarter Behörde.
Die Frequenz 103,1 Megahertz sei seit Genf 1984 auf St. Chrischona koordiniert. Die Schweiz habe sich nie gegen die Inbetriebnahme gewehrt, sondern nur gegen "Alkohohl- und Tabakwerbung" .
Es sei schon schlimm genug gewesen, dass die Stuttgarter Behörde in den 90er- Jahren auf dem Rührberg Mittel aus der Rundfunkgebühr "vorsätzlich verschwendet" habe, um einem privatkommerziellen Veranstalter, die Umgehung des Schweizer Werbeverbotes zur Werbeaquise aus Basel zu ermöglichen, schreibt Menzel. Der frequenztechnisch völlig ungeeignete Sendestandort auf dem Rührberg sei beim errichteten Holzturm total marode und würde von T-Systems "lieber heute denn morgen" aufgegeben. "Gleichermaßen beharrlich ist die Ignoranz der Gesetzes- wie Rechtslage" , die der Pressesprecherder LfK, Axel Dürr, für den in der Behörde bestimmenden, vielfaltsfeindlichen Geist des Behördenchefs "an den Tag bringe" .Frequenzen für nichtkommerzielle Programm-Zwecke seien nicht "drittrangig" , sondern von der
LfK "neben" den öffentlich-rechtlichen und privatkommerziellen Frequenzen auszuweisen. In einem unter anderem von RDL im Oktober 2006 erstrittenen Urteil des VerwaltungsgerichtshofesMannheim werde darüber hinaus festgehalten, dass privatkommerzielle Veranstalter selbst Versorgungslücken" hinnehmen müssen, wenn es der Meinungs- und Kulturvielfalt diene.