Einschätzung ProAsyl über Koalitionsvertrag und IMK: Begrüßenswerte Vorhaben aber noch immer kein generelles Abschiebeverbot

Begrüßenswerte Vorhaben aber noch immer kein generelles Abschiebeverbot

Der Koalitionsvertrag der kommenden Regierung steht und wurde auch schon in Bezug auf verschiedenste Themen aufgegriffen. Wir haben uns gefragt: Wie lassen sich die Änderungen in Bezug auf das Aufenthaltsrecht einordnen, welche neuen Chancen bieten Sie wirklich? Zusammen mit den Landesflüchtlingsräten und den "Jugendlichen ohne Grenzen" forderte Pro Asyl gerade auch im Rückblick auf die Innenministerkonferenz, die letzte Woche vom 1. bis 3 Dezember stattgefunden hat, einen generellen Abschiebestopp nach Syrien und Afghanistan.

Über den Koalitionsvertrag, den geforderten Abschiebestopp, bis die neuen Beschlüsse in Kraft treten und die IMK haben wir mit Peter von Auer, Rechtspolitischer Referent von Pro Asyl gesprochen