Abschiebung aus Freiburg!?

Abschiebung aus Freiburg!?

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In der Nacht auf Dienstag ist nach Angaben von BewohnerInnen des Flüchtlingswohnheims St.Christoph eine Person aus Freiburg abgeschoben worden. Ein für den 15. November geplanter Abschiebeflug von Stuttgart nach Pristina war auf den 13.11. vorverlegt worden. Mit dem von der Bundepolizei zusammen mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex organisierten Flug wurden insgesamt 32 Menschen aus mehreren Bundesländern abgeschoben, darunter, nach unterschiedlichen Angaben, fünf bis acht Personen aus Baden-Württemberg. Für das ursprüngliche Flugdatum, den 15.11., wird nach wie vor zu Protesten am Stuttgarter Flughafen aufgerufen, die um 8 Uhr am Terminal 1 starten sollen. Für den 13. Dezember soll eine weitere Abschiebung geplant sein.

Abschiebungen auf den Balkan in die Winterzeit hinein gelten als besonders problematisch, da die Menschen ohne jede Vorbereitung, oft ohne Unterkunft die Kälte überstehen müssen. Laut taz sieht das baden-württembergische Innenministerium dieses Jahr jedoch "keinen Handlungsbedarf". VertreterInnen der grünen Regierungspartei waren für die taz nicht zum Gespräch erreichbar. Gegenüber RDL hatte der integrationspolitische Sprecher der Grünen, Daniel Lede Abal, noch Ende Oktober angekündigt, sich für einen Winterabschiebestopp einzusetzen.

Update 15.11.: Weitere Berichte aus dem Flüchtlingslager St.Christoph haben ergeben, dass doch nichts von einer Abschiebung von dort bekannt ist. Die Vermutung dürfte dadurch entstanden sein, dass es in der betreffenden Nacht einen Polizeieinsatz gegeben habe.